5.5.: Karawane Festival – „Vereint gegen koloniales Unrecht, in Erinnerung an die Toten der Festung Europa“

Unter diesem Motto wird vom 4.-6. Juni 2010 ein Festival in Jena stattfinden. Das Wort ‚Festival‘ steht in diesem Zusammenhang für die Ausdrucksform des politischen Kampfes, die zentralen Elemente neokolonialer Ausbeutung und die damit verbundenen Folgen in kreativer und sehr bestimmter Form in die Öffentlichkeit zu tragen. Dabei gilt vor allem: Dezentral und draußen. Die Infoveranstaltung wird einen kurzen Überblick über Inhalt und stand der Mobilisierung geben und soll vor allem auch ein Raum zur Austausch und Vernetzung für all diejenigen sein, die planen aus Wien und Umgebung nach Jena zu fahren.
Nähere Infos gibt es unter karawane-festival.org

28.4. Diskussion: Verboten?!

Verboten?!
Diskussion zur Aktualität von Kontroll- Verdrängungs- und Verbotspolitik in Wien

Kontrollieren, Verdrängen, Verbieten – das scheint das aktuelle Motto der Stadt Wien zu sein. „ordnung und Sauberkeit“ soll herrschen, so wohl die „Vision“ der Stadtregierung. Mit dem Beschluss eines „Bettelverbots“ im Wiener Rathaus (eingebracht von der SPÖ) wird unterstrichen wie diese Ordnung aussehen soll: Menschen die nicht ins „Stadtbild“ passen, werden verdrängt und verjagt. Es ist so formuliert, dass beinahe jede_r Bettler_in zu hohen Geld- oder Freiheitsstrafen verurteilt werden kann. Darüberhinaus wurde beschlossen, alle „die eine erhebliche Verunsicherung“ auslösen mit Repression zu konfrontieren, um sie noch leichter aus der (Innen)Stadt verdrängen zu können. Gemeint sind damit u.a. „Obdachlose“, „verwarlost auftretende“, etc.

Doch damit nicht genug: Weitere Pläne werden geschmiedet, so soll etwa Prostitution nur noch in ganz bestimmten Grätzeln zugelassen werden. Aber auch Parkanlagen sollen in Bälde wieder stärker reglementiert werden: Das sog. „Liegeverbot“ wird wieder stärker durchgesetzt, während alljährlich durch touristisch-patriotische Events wie den Nationalfeiertag oder das Erntedankfest größere Schäden angerichtet werden, als durch liegen, sitzen und dergleichen jemals entstehen könnten, …

Eine Tendenz die sich schon Seit Jahren abzeichnet, sich aber unter den Vorzeichen der bevorstehenden Wahl in voller Härte präsentiert. Wir wollen an dem Abend u.a. diskutieren gegen wen sich diese Stadtpolitik wendet. Was sind die Interessen dahinter? Und vorallem was können wir dem entgegensetzen?

hosted by Rosa Antifa Wien

21.4. Veranstaltung zu Charterabschiebung nach Nigeria

Achtung Programmänderung im que[e]r! Statt „Von Precrimes und Zweifeln – Ungleichheit im Rechtssystem“ gibt es ein offenes Vorbereitungstreffen:

 
Charterabschiebung nach Nigeria verhindern!

Am 22.April2010 wird es wieder eine Charterabschiebung von Wien Schwechat nach Nigeria geben.

Abschiebungen gemeinsam verhindern!

Um mögliche Aktionen für den 22.April vorzubereiten, gibt es ein offenes Vorbereitungstreffen:

*Konkreter Informations- und Erfahrungsaustausch von Aktionen gegen Abschiebungen
*Überlegen von möglichen Strategien und Aktionen um diese auch gemeinsam umsetzen zu können
*Vernetzungsmöglichkeit von unterschiedlichen Zusammenhängen, Bezugsgruppen und Einzelpersonen

Vorbereitungs-/Vernetzungs-/Infotreffen am Mittwoch – 21.April 2010 pünktlich um 20Uhr

im Rahmen des que[e]r in der Wipplingerstraße 23, 1010 Wien

Am 8. April 2010 wurden bereits eine (ganztägige) Kundgebung am Wiener Flughafen organisiert, auch mehrere symbolische Aktionen fanden statt um die Abschiebepraxis sichtbar zu machen. Die Aktionen sollen in Anknüpfung zum Aktionstag am 23.10.09 eine längerfristige Strategie verfolgen, laut Meldungen gibt es alle 2 wochen CharterAbschiebungen nach Nigeria, und das noch mindestens ein halbes Jahr – dem gilt es entschlossen entgegen zu treten

Infos siehe hier: http://at.indymedia.org/node/17851 und http://at.indymedia.org/node/17850